#obwahlkampf

Nach einem eher verregneten Frühjahr hat der Sommer letztlich doch noch Einzug in Oldenburg gehalten. Bei absolut sommerlichen Temperaturen jenseits der 20 Grad bot sich ein Ausflug an den Strand an. Da Oldenburg nun Mal nicht am Meer liegt, war die Einladung zum Pre-Opening des “Stadtstrand” eine willkommene Überraschung und ich wollte es mir nicht nehmen lassen, der Eröffnung eines neuen Idylls in Oldenburg beizuwohnen. Was Städte wir Hamburg, Berlin und Düsseldorf schon ausprobiert haben, wird auch in Oldenburg ein gut frequentiertes Angebot darstellen.

Die Initiatoren Hannes Friedek und Fenja Beckhäuser von der Agentur Herr Hansen haben den Stadtstrand nach einjähriger Vorbereitung jetzt verwirklicht. Die Erleichterung, dass dieser trotz Corona umgesetzt werden konnte und die Freude über das Ergebnis ist beiden deutlich anzumerken. Entstanden ist eine wirklich wunderschöne Location mit Sandboden, Kunstrasen, Musik, Getränken und Snacks und vielen Liegestühlen, die den sonnenanbetenden Oldenburgerinnen und Oldenburgern eine wunderbare Kulisse bieten werden. Was da mitten in der Stadt, am Oldenburger Hafen, entstanden ist, bietet Strandclubfeeling. Sehr entspannt und innovativ. So kennen wir die Oldenburger Start-Up Szene. Besonders dankbar bin ich, dass alle Anwesenden sich an das überzeugende Hygienekonzept gehalten haben und ich denke und glaube, dass auch die Gäste weiterhin besonnen mit unserer neuen Freiheit umgehen werden, auf dass wir lange etwas von diesem neuen Highlight haben.

#obwahlkampf

Mit den angepassten Klimazielen der Bundesregierung geht die erhöhte Notwendigkeit einher, alle Faktoren des Klimaschutzes zu berücksichtigen. Hierzu zählt im privaten Bereich neben Heizen (unabdingbar) auch das persönliche Verkehrsverhalten. Viele Menschen sind durch mangelnde ÖPNV Angebote noch immer auf den PKW angewiesen. Aber egal öb öffentliche, oder privat genutzte Fahrzeuge, hier muss ein Umdenken stattfinden.

In einem Gespräch mit Viktor Koch, Geschäftsführer des Ingenieurbüro Faehringer konnte ich über neue, bzw. andere Konzepte sprechen. Hierbei ging es zum einen um die E-Tankstelle, um Carports als Energielieferant für E-Autos und die innovative Nutzung von Wasserstoff. Bei der E-Tankstelle in Köln wird die aus dem Bremsvorgang der Straßenbahnen entstehende Energie umgewandelt und rückgeführt, so dass über die Ladestationen genutzt werden kann. Die Carport-Idee ist leicht umschrieben: Die zusätzlichen Dachflächen der Carports können via Photovoltaik genutzt werden, um eine private Ladestation für das privat genutzte E-Auto zu integrieren. Und für die Wasserstoffnutzung gibt es in Kochs Unternehmen mittlerweile einen regelrechten Think-Tank, für Nutzungsmöglichkeiten. Alles in allem wird immer klarer, wir alle können und sollten uns an der Energiewende beteiligen, wo es für uns möglich ist.

#obwahlkampf

Große Sorgen an der Dobbenwiese: Anwohnerinnen und Anwohner berichten nicht nur von Vermüllung, Lärm und Ruhestörung. Das sind ja leider Themen, die viele Menschen mittlerweile kalt lassen – außer denen, die davon direkt betroffen sind. Man hat sich daran gewöhnt, dass Freiflächen vermüllen und am Ende sind es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AWB, die dafür Sorge tragen, dass die Flächen nutzbar bleiben. Dabei wird das Thema seit Jahren in der Stadtspitze kleingeredet, der OB spricht gerade wieder von „gelebter Freiheit“. So leicht sollte man es sich als OB meiner Meinung nach nicht machen.

Denn das Gebiet droht jetzt akut abzurutschen. Wie die Anwohner berichten, werden Drogenhandel, Schlägereien, Drogenkonsum, Hausfriedensbruch, Urinieren in Vorgärten immer schlimmer. Anwohner, die den Wildpinklern Paroli bieten werden bedroht – auf ihren Privatgrundstücken. Jetzt kommen auch noch Autoposer hinzu, die mit wummernden Bässen das Areal umkreisen. Idylle? Fehlanzeige. Ab 22 Uhr droht die Dobbenwiese nun endgültig zum rechtsfreien Raum zu verkommen. Gruppen machen sich breit, die oben genannten Probleme, wie Drogenhandel und Konsum und Gewalteskalationen nehmen zu. Die Anwohnerinnen und Anwohner, Fußgänger und friedliche Besucherinnen und Besucher haben das Nachsehen. Die Anwohner berichten auch, dass durch die Vermüllung angrenzende Kitas das Grünflächenangebot nicht mehr so wie früher nutzen wollen und Verletzungsgefahr für Fußballbegeisterte durch Glasscherben besteht. 

Oldenburg war immer ein Ort, an dem man sich Tag und Nacht sicher fühlen konnte. Das ist ein Riesenfaktor für Lebensqualität. Den dürfen wir nicht verlieren! Kriminalität und Rücksichtslosigkeit dürfen in Oldenburg keinen Nährboden finden, hier ist entschiedenes Eingreifen notwendig. Und das nicht nur an der Dobbenwiese, die hier platzhaltend steht, weil ich das Bild hier täglich selbst erleben muss. Der öffentliche Raum muss sicher bleiben, in den Parks, auf den Plätzen und in den Straßen unserer Stadt. Die Stadtverwaltung muss das Thema auf Landesebene hervorheben. Polizei ist Ländersache, aber wo kein Auftrag angefragt wird, kann keiner erteilt werden. Präsenz und Kontrollen sind die einzigen Mittel, die diese Entwicklung beenden können, ehe wir wichtige Räume für die gesitteten Bürgerinnen und Bürger unserer Lieblingsstadt verlieren. 

“Gelebte Freiheitsrechte“ enden, wenn sie andere Menschen und die Natur massiv schädigen. Das ist das Ergebnis eines persönlichen Treffens von OB-Kandidat Ulrich Gathmann am Abend des 17. Juni vor Ort mit Leidtragenden der Dobbenwiesen-Exzesse. Gathmann dazu: „OB Krogmann lässt ein ganzes Wohnviertel und die vielen friedlichen Nutzer der Dobbenwiese im Stich und entzieht sich seiner Verantwortung, wenn er angesichts der Zustände zuallererst von einem „Beispiel für gelebte Freiheitsrechte“ redet. Harte Drogen, Gewalt und Beleidigungen auch gegen Polizisten, Straftaten; Privatgrundstücke werden von sinnlos Betrunkenen geentert, die dort pinkeln und sich erbrechen. Einschreitende Anwohner werden auf dem eigenen Grund und Boden bedroht. Das alles muss sofort aufhören, bevor auch die vielen friedlichen Besucher der Dobbenwiese wegbleiben. Kitas meiden die Flächen aus Sicherheitsgründen, die Fußballer können Sonntagsmorgens nicht mehr ohne Verletzungsgefahr spielen. Und viele junge Menschen flüchten, wenn ab zehn Uhr die Randalierer kommen. Das Chaos nimmt kein Ende, aber der OB kann oder will es nicht in den Griff kriegen.“ 

Oberbürgermeister Krogmann hatte in seinem Bürgerbrief am 15. Juni das Thema mit dem Satz eröffnet, die Dobbenwiese sei „ein Beispiel für gelebte Freiheitsrechte“. Nach Gesprächen des Oberbürgermeisterkandidaten Ulrich Gathmann mit Anrainern der Dobbenwiese gestern Abend zeigt sich, dass das Gebiet zu einem rechtsfreien Raum zu werden droht, wenn nicht eingeschritten wird. Die Anwohner berichten von zunehmendem Drogenhandel vor den Häusern, Drogenkonsum, Schlägereien mit Körperverletzung, und selbstverständlichem Urinieren in Vorgärten einschließlich Betreten der Grundstücke und Nötigung der Eigentümer. Die Hinterlassenschaften von Drogenkonsumenten und der Müll an Wiese und Teichen würden schon dazu führen, dass Kindergärten und Fußballgruppen das Gebiet mehr und mehr meiden würden. „Das ist ein sehr schlechtes Beispiel für gelebte Freiheitsrechte, so lässt man vielmehr zu, dass ein rechtsfreier Raum entsteht“, so Gathmann. Die Probleme bestehen auch nicht, wie in dem Bürgerbrief angedeutet, erst seit einigen Wochen, sondern schon seit Jahren. Proteste, Unterschriftenaktionen und Anzeigen der Augenzeuginnen und Augenzeugen des wilden Treibens sind bisher ohne Konsequenz seitens der Stadt geblieben. Die Probleme haben sich in diesem Jahr weiter verschärft. Neu hinzugekommen sind sogenannte “Autoposer”, die in ihren Fahrzeugen mit lauter Musik das Areal umkreisen. „Die Stadt ist jetzt endgültig und abschließend gefordert, sich der Zustände an der Dobbenwiese anzunehmen“, so Gathmann weiter. „Niemand soll daran gehindert werden, die Dobbenwiese und die Teiche für Freizeitaktivitäten zu nutzen, ganz im Gegenteil. Diese wichtige Rolle und Aufgabe dieses wunderbaren Landschaftsschutzgebietes zur Naherholung werden aber bedroht, wenn sich hier Kriminalität, Aggression und Verschmutzung ausbreiten. Wir dürfen hier nicht weiter wegschauen, sondern brauchen endlich einen gemeinsamen Plan zwischen Verwaltung und Polizei, um die Lage vor Ort zu analysieren, daraus die zu erreichenden Ziele abzuleiten und im Sinne aller friedlichen Benutzerinnen und Benutzer nachhaltig Abhilfe für die Probleme zu schaffen.“ 

In dem Gespräch wurde auch deutlich, dass das Problem mittlerweile auf benachbarte Gebiete ausgreift. So wird – gerade nach Polizeieinsätzen – von Jagdszenen im Eversten Holz berichtet sowie von grölenden Besuchern auf dem EWE-Parkplatz bei der Dobbenwiese und auf dem Hof des Herbartgymnasiums. 

#obwahlkampf

Auf Einladung von Oeins (Oldenburg eins Lokalsender Oldenburg e.V.) – und unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen – konnten sich die vier Oberbürgermeisterkandidaten im Rahmen der Sendung “Forum Politik – Das Oberbürgermeisterduell” dem Oldenburger Publikum vorstellen. In 90 Minuten wurden wir vom Moderatorenteam zu insgesamt sechs Themenbereichen auf unsere Programme, Visionen für Oldenburg und Standpunkte zu gesellschaftlichen Themen befragt. Nach einem festen Zeitfenster und einer von den Moderatoren festgelegten Reihenfolge konnten wir Kandidaten uns so etwas besser in der Öffentlichkeit positionieren. Dabei wurden unterschiedliche Schwerpunkte und Hauptthemen der Kandidaten deutlich. Für meinen Teil kann ich sagen, dass ich meine fünf Kernthemen (Mobilität durch Angebote, Digitalisierung von Schule und Verwaltung, Stadtentwicklung für die Menschen, Förderung von Wirtschaft und Umweltschutz sowie Förderung des Kulturnachwuchses)gut vorstellen konnte. Mein gesamtes Programm könnt Ihr übrigens auch unter Programmpunkte hier nachlesen. Der Zeit geschuldet, blieb es leider bei einer eher oberflächlichen Vorstellung, die für einen ersten Eindruck aber trotzdem sehr gut für die Oldenburgerinnen und Oldenburger funktionieren kann. Ich bedanke mich bei den Organisatoren für die Gelegenheit, mich den Wählerinnen und Wählern vorzustellen.

#obwahlkampf

Bereits seit Anfang 2021 setze ich mich für die Anschaffung von Luftreinigungsanlagen in Schulen und Kitas, in öffentlichen Gebäuden, Kultur- und Sportstätten ein. Nachdem in immer mehr Berichten über konkrete Erfolge solcher Anlagen gesprochen wird, habe ich mit verschiedenen Anbietern die technischen Details durchleuchtet, mit Schulleitern und Eltern gesprochen und die Idee mit Vertretern von Einzelhandel und Gastronomie erörtert. Das Fazit ist klar: Luftreinigung wäre ein wichtiger Schritt in Richtung Pandemiebekämpfung. Die mittlerweile vorliegenden Erkenntnisse aus der Forschung zeigen, dass eine Ansteckung mit Covid-19 vor allem in geschlossenen Räumen stattfindet – genau das sind die Einsatzorte von Luftreinigungsgeräten.

Besonders im schulischen Bereich wäre also eine Anschaffung zwingend, damit wir speziell Kindern, die in der Impfreihenfolge leider ganz hinten stehen, die Chance auf mehr Präsenzunterricht bieten können. Aber auch für Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Tourismus, Büros und Betriebe wäre die Anschaffung solcher Geräte eine große Entlastung. Dass die Stadt nicht für jedes Unternehmen die Kosten tragen kann und soll, versteht sich von selbst. Aber als Vorreiter und Wegbereiter könnte die Verwaltung sowohl die Vorarbeit leisten, als auch bessere Konditionen über eine strukturierte Projektkonzeption verhandeln. Und sie könnte Aufenthaltsregeln in geschlossenen Räumen an das Vorhandensein von an die Raumgröße angepassten Luftreinigern knüpfen.

Mittlerweile ist das Thema dank der CDU Fraktion im Rat auf den Weg und in die Abstimmung gebracht, wofür ich mich bedanke. Aber es muss schnell gehen. Denn jeder weitere Tag ohne Normalität zerrt an den Nerven der Bürgerinnen und Bürger, nicht nur in Oldenburg.

#obwahlkampf

Oldenburg hat die allerbesten Voraussetzungen, Wasserstoffstadt Nr. 1 in Deutschland zu werden. Was aber noch fehlt, ist der Absatzmarkt. Wir bieten Potentiale für Produktion und Transport von Grünem Wasserstoff. Mit dem fortschrittlichsten Energie-Konzern Deutschlands, der EWE vor Ort, sowie Spitzenforschung wie durch das DLR-Institut für Vernetzte Energie-Systeme sind wir exzellent aufgestellt.

Um aber Wasserstoffstadt Nr. 1 zu werden, müssen wir jetzt klimaneutralen Wasserstoff als Energieträger in die Produktion, auf die Straße und vor allem auf die Schiene bringen. Die Bahnstrecke zwischen Oldenburg und Osnabrück ist dafür ideal geeignet. Sie wird laut Bundesverkehrswegeplan nicht ausgebaut, ihre Elektrifizierung ist zu teuer, aber das Fahrgastaufkommen ist da. Bereits eine erste Stippvisite des Wasserstoffzuges von Alstom im Juni 2019 macht klar, dass die Strecke nach Osnabrück auch nutzbar ist. Die EWE selbst teilt auf ihrer Webseite mit, dass die Strecke Oldenburg-Osnabrück für den Linienverkehr mit Wasserstoffzügen infrage käme. Wir haben jetzt die Chance, als Stadt einen Mega-Schritt für Umwelt und Ökonomie zu gehen. Kommende Ausschreibungen für den Streckenbetrieb müssen Grünen Wasserstoff als Antriebstechnologie voraussetzen. Gemeinsam schaffen wir so mehr Nachhaltigkeit, verbunden mit einer positiven wirtschaftlichen Perspektive.

Zu diesem Thema konnte ich in mich in der am 3. Mai virtuell stattfindenden Fach-Konferenz „Auf Achse“ mit dem Zentralthema Wasserstoff weitgehend informieren und fand mich in den Überlegungen bestätigt. Diese Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Stadt Oldenburg, der IHJO, dem OLEC Arbeitskreis Wasserstoff und der Wasserstoff-Initiative H2OL statt, mit Vorträgen u.a.von Ronald Rose (Bremer Mineralölhandel GmbH), Eva Stede (EWE Gasspeicher GmbH), Dr. Alexander Dyck (DLR-Institut für Vernetzte Energiesysteme e.V.), Burkard Oppmann (FAUN Umwelttechnik GmbH Co. KG) und Remmer Witte (Acht-Elf-Elf Das Taxi GmbH).

#obwahlkampf

Seit einer gemeinsamen Ortsbegehung mit Projektinitiator Klaas Brümann hat das Projekt meine Unterstützung; die CDU konnte ich auch schon dafür gewinnen. Worum soll es beim Projekt “Fleiweg” gehen? Eine Anbindung des Philosophenweges vom Wendehammer aus unter dem Bahndamm an das Gelände der Alten Fleiwa. Dadurch würde eine weitere barrierefreie Querung der Bahnlinie für Radfahrende und Fußgänger zwischen Schützenweg und Auguststraße entstehen. Für alle Radfahrenden, die z.B. vom Bahnhof Wechloy oder der Haareneschstraße aus diese Unterführung benutzen, wäre das somit eine kürzere, weitgehend autofreie und damit sicherere Trasse. Die Kosten dafür sind mit ca. 2 Mio € vertretbar. Eine von Initiator Klaas Brümann eingerichtete Petition kann derzeit unterstützt werden: https://iitm.be/petition

Auch touristisch könnte diese Streckenführung Vorteile bringen. Der Botanische Garten würde davon profitieren, dass Reisebusse und PKW an Wochenenden die dann freien Fleiwa-Parkplätze auf der anderen Bahnseite nutzen könnten. Das Gleiche gilt für die Kita am Philosophenweg und alle Besucher der Veranstaltungen auf dem Sportplatz beim Philosophenweg. Auch die Schülerinnen und Schüler der Paulusschule würden von der verbesserten und wegen Autofreiheit sichereren Anbindung profitieren. Das Engagement von Klaas Brümann trägt nicht zuletzt auch dank der Unterstützung durch die CDU bereits Früchte, so ist das Projekt schon im Rahmen “GeMEINsam Oldenburg” auf der Onlineplattform #OL2112 aus über 40 Projekten als einer der Gewinner gekürt worden.

#obwahlkampf

Um 17:03 Uhr am Samstag, den 17.04. war klar: Die CDU Oldenburg stellt sich mit breiter Mehrheit hinter die Kandidatur von Ulrich Gathmann. 98% der abgegebenen Stimmen bekräftigen das Vertrauen in den parteilosen Ulrich Gathmann, der stolz und motiviert das Ergebnis annimmt. Die vielen Schnittmengen in den Programmen, die Unzufriedenheit mit der aktuellen, eher zurückhaltenden Situation in der Stadtverwaltungsspitze und der Wille, für Oldenburg wichtige Themen anzuschieben, haben zu dem Bündnis geführt. In seiner Vorstellung verwies Ulrich Gathmann auf 5 Kernthemen
• Mobilität
• Digitalisierung
• Wirtschaft
• Urbanes Leben und
• Kulturelles Leben
die für den OB-Kandidaten Vorrang haben. Sein gesamtes Programm, sowie seine neue Webseite stellt Gathmann in diesem Zuge ebenfalls vor. Die vor ihm liegende Aufgabe versteht Ulrich Gathmann als Service am Bürger. Er möchte ein Ansprechpartner auf Augenhöhe sein, der im Sinne der Bürger Reformen und Prozesse anstößt, die einem Gesamtkonzept und nicht der persönlichen Agenda nutzen. Fragen an den Oberbürgermeister in spe können unter moin@ulrich-gathmann.de gestellt werden.

#bürgerbeteiligung

Innenstadt ist immer eines der beherrschenden Themen unserer Stadt. Hier zeigt sich – nicht erst durch Corona – die Qualität einer lebendigen Stadt. Oldenburg hat aber mehr als die Innenstadt rund um Wallstraße, Staugraben und Schlosshöfe zu bieten. Unser Ziel muss es sein, auch in die einzelnen Stadtteile hinein zu schauen. Wie bei vielem, ist auch unsere Lieblingsstadt die Summe ihrer Teile. Deswegen trafen sich Klaus Raschke, Vorsitzender des Bürgervereins Kreyenbrück und Bümmerstede e.V. und Oberbürgermeisterkandidat Ulrich Gathmann initial, um über die Belange “seines” Stadtteils zu sprechen. Dabei ging es neben Verkehrsthemen wie dem Bahnübergang Ofenerdiek vor allem um die Potentiale des Stadtteils und die Entwicklung hinsichtlich wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Themen. Bei Interesse kann das Gespräch auf Facebook “nachgesehen” werden.

#corona

Oldenburg ist “impfklar”. So die Nachricht des Teams im Oldenburger Impfzentrums. Bei einem Ortstermin konnten sich Bundestagsabgeordneter Stephan Albani, Dr. Esther Niewerth-Baumann, Mitglied des Landtags, sowie Oberbürgermeisterkandidat Ulrich Gathmann ein umfassendes Bild von Location, Organisation und Team machen. Michael Bremer von der Berufsfeuerwehr Oldenburg und die Ansprechpartner des Impfzentrums zeigten den Besuchern einmal die technische Ausstattung und spielten einen normalen Ablauf durch. Das Engagement, die Zusammenarbeit und die Organisation durch die Mitarbeiter des DRK Kreisverband Oldenburg-Land e.V, der Feuerwehr Oldenburg, der Verwaltung und der Ärzteschaft vor Ort sind vorbildlich. Man wartet nun sehnsüchtig auf die ersten Impfdosen, um schnellstmöglich allen Oldenburgern ein Impfangebot machen zu können.